Letzte Grazer Gemeinderatssitzung 2022
von Katharina Russold
Foto: Stadt Graz/Fischer
Gestern hat die letzte Grazer Gemeinderatssitzung des Jahres stattgefunden – auf der Tagesordnung sind einige aktuelle Themen gestanden, wie etwa die Klebeaktionen der Klimaaktivist:innen in der Stadt. Erst am Montag hat es die letzte Protestaktion vor dem Grazer Kunsthaus gegeben. Die ÖVP hat diesbezüglich einen dringlichen Antrag eingebracht und spricht vor allem zwei Punkte an. Gemeinderat Martin Brandstätter
Auch der Korruptionsfreie Gemeinderatsklub meldet sich dazu mit einer Dringlichen zu Wort und spricht sich klar gegen die Klimaaktionen aus. Klubobmann Alexis Pascuttini:
Künftig wird es mehr Geld für Kulturschaffende geben, darauf hat man sich gestern im Gemeinderat geeinigt. Besonders die freie Szene würde gerade stark unter den Krisen leiden. Daher werden die Förderungen jetzt erhöht. KPÖ-Klubobfrau Christine Braunersreuther:
Die budgetäre Lage in Graz ist ja bekanntlich angespannt. Als mögliche Sparmaßnahme schlagen die Neos eine Halbierung der Parteienförderungen vor. Gemeinderätin Sabine Reininghaus:
In einem dringlichen Antrag fordern die Grünen mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten in Grazer Schulen, angelegt an die Initiative „Mitreden macht Schule“ des SOS Kinderdorfs. Gemeinderätin Anna Slama:
Auf der Tagesordnung ist gestern außerdem ein dringlicher Antrag der SPÖ gestanden, nämlich zu den Grazer Veranstaltungsstätten. Vor allem sozio-ökonomische Betriebe sollen dort mehr Berücksichtigung finden. Gemeinderätin Anna Robosch:
