EU-Wahl: Rechtsruck aber EVP weiter Nr. 1 und legt zu
Foto: Europaparlament
Die Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei und amtierende EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will ab Montag Gespräche mit den zweitplatzierten Sozialdemokraten und drittplatzierten liberalen Renew führen. "Wir haben keine Zeit zu verlieren", erklärte sie Sonntagnacht in Brüssel, nachdem die ersten Ergebnisse der EU-Wahl die Prognosen bestätigten: Die EVP kann trotz Gewinnen der rechtspopulistischen Parteien ihren ersten Platz im Europaparlament ausbauen.
Von der Leyen zeigte sich zuversichtlich, ein zweites Mal EU-Kommissionspräsidentin zu werden, „aber ich weiß, dass harte Arbeit vor mir liegt“. Sie betonte ihre gute Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten und Renew in den vergangenen fünf Jahren und die Notwendigkeit einer „breiten, effizienten Mehrheit“. Denn die Extremen links und rechts hätten Unterstützung gewonnen.
Die liberale Renew würde der neuesten Hochrechnung nach mit 80 Abgeordneten (bisher 102) Dritte bleiben, vor den nationalkonservativen Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) mit nun 72 (bisher 69). Die weit rechts stehende „Identität und Demokratie“ gewinnt Mandate hinzu, die Grünen verlieren. ID kommt laut der Prognose auf 58 Abgeordnete (bisher 49), die Grünen auf 52 (bisher 72).
Stark wird vorerst die Gruppe der fraktionslosen Abgeordneten, die viele dem rechten Rand zuzuordnende Abgeordnete versammelt: Sie kommt auf 98 Sitze (bisher 61). Auf dem letzten Platz landen die Linken mit 36 Abgeordneten (bisher 37). Die EU-Wahlbeteiligung lag laut dem EU-Parlament bei 51 Prozent, das entspricht demselben Anteil wie vor fünf Jahren.
