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Van der Bellen vs. Kickl - FPÖ empört


Foto: Parlamentsdirektion, Wilke

Exakt sechs Jahre nach seiner ersten Kür wird Alexander Van der Bellen am Donnerstag zum zweiten Mal von der Bundesversammlung, dem gemeinsamen Gremium von National- und
Bundesrat, als Bundespräsident angelobt. Der 79-Jährige hatte sich bei der Wahl am 17. Oktober des Vorjahres gegen sechs Kontrahenten bereits in der ersten Runde mit 56,7 Prozent der Stimmen
durchgesetzt. Der Angelobung folgen ein Festakt und ein Treffen mit der Regierung.

Am Mittwoch ist VdB in einem ORF-Interview erneut klar auf Distanz zu Herbert Kickl gegangen. Auch wenn die FPÖ derzeit in allen Umfragen auf Platz 1 liegt, sei es nicht fix, dass VdB auch Herbert Kickl nach der nächsten Nationalratswahl mit der Regierungsbildung beauftragen würde. Van der Bellen sagte: „Ich werde „eine antieuropäische Partei, eine Partei, die den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt, nicht durch meine Maßnahmen noch zu befördern versuchen“. Er lege den Amtseid nicht nur auf die Verfassung ab, sondern sei auch seinem Gewissen verpflichtet, sagte der 79-Jährige.

Dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen bekräftigt hat, FPÖ-Chef Herbert Kickl bei einem etwaigen Wahlsieg nicht automatisch einen Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen, sorgt für Empörung in den blauen Reihen. Kickl selbst kritisierte die "persönliche Willkür", am Donnerstag rückte auch sein Generalsekretär Christian Hafenecker aus, der einen zutiefst "antidemokratischen und autoritären Akt" ortete. Auch einen Konnex zur Wahl in Niederösterreich machte die FPÖ aus.