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"Meinungsfreiheit": Nehammer vs. VdB


Foto: Parlamentsdirektion, WILKE

Die ÖVP hält die Debatte über ihre Positionierung mit dem Begriff "normal" am Köcheln. Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteien wegen ausgrenzender Sprache gerügt hatte, konterte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag in einem Video: "Wir werden uns nicht von einigen Wenigen die Worte einfach verbieten lassen." Zur Frage, wer für ihn "nicht normal" sei, nennt er Klimakleber, Identitäre und islamistische Hassprediger in einem Atemzug.