Die SPÖ Graz reagiert auf ihr enttäuschendes Abschneiden bei der Gemeinderatswahl mit personellen und politischen Konsequenzen. Bei einer Vorstandssitzung am Montagabend wurde ein umfassender Erneuerungsprozess beschlossen, der die Partei neu ausrichten soll.
Doris Kampus zieht die Konsequenzen aus dem Wahlergebnis und tritt mit sofortiger Wirkung als Stadtparteivorsitzende zurück. Auch auf ihr Gemeinderats- und Bezirksratsmandat wird sie verzichten.
Die interimistische Führung übernimmt künftig Hannes Schwarz. Er soll den Neustart der Partei begleiten und einen Prozess anstoßen, der die SPÖ Graz sowohl organisatorisch als auch inhaltlich neu positioniert.
Schwarz sprach von einem klaren Auftrag zur Erneuerung. Das Wahlergebnis sei ein deutliches Signal gewesen, dass Veränderungen notwendig seien. Nun müsse die Partei Vertrauen zurückgewinnen und wieder stärker bei den Anliegen der Grazer Bevölkerung anknüpfen.
Eine Regierungsbeteiligung oder fixe Zusammenarbeit mit anderen Parteien steht für die SPÖ Graz derzeit nicht zur Diskussion. Stattdessen will sich die Partei in der Opposition neu aufstellen und ihr politisches Profil schärfen.
Für die kommende Periode kündigt die SPÖ an, konstruktiv an allen Maßnahmen mitzuwirken, die Graz voranbringen. Gleichzeitig wolle man Vorhaben, die den Interessen der Grazerinnen und Grazer widersprechen, entschieden entgegentreten.
Ein Statement gibt es auch von SPÖ-Chef Max Lercher:
„Dass Klubobmann Hannes Schwarz in dieser schwierigen Übergangsphase die Führung übernimmt, ist nicht selbstverständlich. Die heutige Vorstandssitzung zeigt, dass er den Rückhalt der Grazer Stadtpartei hat, um die notwendigen Entscheidungen zu treffen, einen tiefgreifenden Erneuerungsprozess einzuleiten und das gemeinsame Ziel einer grundsätzlichen Neuaufstellung zu erreichen. Die Landespartei wird ihn auf diesem schwierigen, aber notwendigen Weg voll unterstützen.
Gleichzeitig danke ich Doris Kampus für ihre Arbeit. Dass sie nach dem Wahlergebnis die Konsequenzen zieht und den Weg für einen Neustart freimacht, verdient Respekt und Anerkennung.“