Die neue Grazer Rathauskoalition präsentiert sich
Stadt Graz / Fischer
Nach monatelangen Verhandlungen steht sie nun – die neue Grazer Koalition. KPÖ und Grüne werden auch in den kommenden fünf Jahren gemeinsam die Geschicke der steirischen Landeshauptstadt lenken. Unter dem Motto „Wir machen weiter“ haben Bürgermeisterin Elke Kahr und Vizebürgermeisterin Judith Schwentner gemeinsam mit den Stadträten Robert Krotzer und Manfred Eber ihr Programm für die kommenden fünf Jahre präsentiert.
Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem soziale Sicherheit und eine starke öffentliche Daseinsvorsorge. Leistbares Wohnen, Bildung und Kinderbetreuung sollen ebenso Schwerpunkte bleiben wie Klimaschutz, Infrastruktur, Gesundheit und Pflege. Gleichzeitig muss die Stadt in den kommenden Jahren deutlich sparen. Trotz finanziell schwieriger Zeiten wollen KPÖ und Grüne aber an ihren zentralen Vorhaben festhalten.
Auch bei der Ressortverteilung setzt die neue Stadtregierung großteils auf Kontinuität. Größere Verschiebungen gibt es nur in wenigen Bereichen. Das Wirtschafts- und Tourismusressort wandert von der ÖVP zur FPÖ. Die Bibliotheken kommen zu KPÖ-Stadtrat Robert Krotzer, das Marktamt zu Manfred Eber. Bei der ÖVP bleiben unter anderem Schulen, Kinderbetreuung, Jugend und Familie, Kultur und Wissenschaft sowie Sport.
Politisch wird die kommende Periode für KPÖ und Grüne allerdings auch deshalb spannend, weil ihre Mehrheit deutlich knapper ausfällt. Gemeinsam kommen die beiden Parteien auf 25 der insgesamt 48 Mandate im Grazer Gemeinderat. Damit liegt die Koalition nur zwei Mandate über der Hälfte. Gespräche mit den anderen Parteien sollen deshalb auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen.
Die Fortsetzung der Zusammenarbeit war innerhalb von KPÖ und Grünen jedenfalls unumstritten: Die zuständigen Mitgliederversammlungen haben sich jeweils einstimmig für die Koalition ausgesprochen. Nun soll die neue Stadtregierung bei der konstituierenden Sitzung des Grazer Gemeinderats offiziell ihre Arbeit aufnehmen.
Bei der Gemeinderatswahl Ende Juni war die KPÖ mit 35,7 Prozent erneut klar stärkste Kraft geworden. Die Grünen landeten mit knapp 15 Prozent auf Platz drei. Platz zwei ging an die ÖVP mit 25,3 Prozent. ÖVP-Obmann und Stadtrat Kurt Hohensinner hat damals in einer Reaktion von einer vergebenen Chance für Graz gesprochen.Gemeinsam wollen KPÖ und Grüne nun ihre bisherige Zusammenarbeit fortsetzen und Graz auch in den nächsten fünf Jahren regieren.
