ÖVP und SPÖ verhandeln weiter
Foto: Parlamentsdirektion, Thomas Topf
Nach dem die NEOS heute ihren Austritt aus den Koalitionsgesprächen bekannt gegeben haben, setzen ÖVP und SPÖ ihre Gespräche alleine fort. Beide Parteien bestätigten am Freitagabend ihre Verhandlungsbereitschaft, nachdem NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger mangelnden Reformwillen als Grund für den Abbruch der Dreiergespräche genannt hatte. Bundespräsident Alexander Van der Bellen appeliert, rasch eine Einigung zu erzielen. ÖVP-Chef Karl Nehammer betonte seine Bereitschaft zur Verantwortung und rief die politischen Kräfte der Mitte zur Zusammenarbeit auf, während SPÖ-Chef Andreas Babler die Hand zum Dialog ausstreckte, jedoch Parallelgespräche der ÖVP mit der FPÖ ausschloss. Die Verhandlungen werden unter Zeitdruck fortgesetzt, da ÖVP und SPÖ nur über eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat verfügen.
Nach dem Ausstieg der NEOS aus den Koalitionsgesprächen veröffentlichte Karl Nehammer auf der Online-Plattform X, früher bekannt als Twitter, folgende Nachricht:
"Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, aber nicht um jeden Preis. Wir wollen die politischen Reformen umsetzen, die notwendig sind, um den Standort zu stärken, eine konsequente Asylpolitik zu machen und jene zu entlasten, die täglich arbeiten gehen."
