Schallenberg als Übergangskanzler angelobt
Foto Parlamentsdirektion Ulrike Wieser
Heute hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, als interimistischen Bundeskanzler angelobt. Bereits zum zweiten Mal übernimmt Schallenberg die Rolle des Übergangskanzlers. Van der Bellen sprach bei der Angelobung von turbulenten innenpolitischen Tagen. Denn nach den geplatzten Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz, Rot und Pink hat Karl Nehammer am Wochenende sowohl die Parteiführung der ÖVP als auch das Amt des Regierungschefs niedergelegt. In der Folge erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen FPÖ-Parteichef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung.
Bei einer sogenannten einstweiligen Bundesregierung gibt es keinen Vizekanzler. Laut Bundesverfassungsgesetz übernimmt in diesem Fall das dienstälteste Mitglied der Bundesregierung die Kanzlerschaft – eine Rolle, die Alexander Schallenberg bereits zum zweiten Mal inne hat.
