Graz bald pleite. Neuwahlen?
Über Graz schwebt schon länger der Pleitegeier und er könnte bald zum Sturzflug ansetzen. Stadtrechnungshof-Direktor Hans-Georg Windhaber hat der rot-grün-roten Rathauskoalition nämlich gestern ein brisantes Schreiben übermittelt. Darin warnt er vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit der Stadt im kommenden Jahr – das hätte die Einsetzung eines Regierungskommissärs des Landes, die Auflösung des Gemeinderates und Neuwahlen zu Folge. KPÖ-Finanzstadtrat Manfred Eber will noch heute eine Mittelfristplanung vorlegen und das Stadtbudget bis zum Frühjahr überarbeiten. Er erinnert daran, dass die Schulden in den letzten Jahren unter schwarz-blau stark gestiegen sind und derzeit wegen Krieg, Finanzkrise und Corona viele Kommunen Probleme haben. Die ÖVP feuert hingegen aus allen Rohren und fordert den Rücktritt Ebers. Fakt ist: Graz wird künftig sparen müssen!
KPÖ und Grüne geben ÖVP und FPÖ die Schuld und umgekehrt. LH Christopher Drexler hat davon bisher auch nur aus den Medien erfahren.
