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Dr. Nachtstrom




Manuela Khom wird neue Landesparteiobfrau der ÖVP


© teresa-rothwangl.com/STVP

Schwarzer Montag gestern für die steirische Volkspartei. Kurz vor der Selbstzerfleischung durch die Bünde hat Christopher Drexler eingelenkt. Er nimmt als Landesparteichef den Hut und bekommt als Trostpflaster und Versorgungsposten den Sessel des zweiten Landtagspräsidenten. Als zumindest Interimslösung und Landeshauptmannstellvertreterin in der kommenden blau-schwarzen Landesregierung wird Manuela Kohm fungieren. Die durchsetzungsfährige 61-jährige, ehemalige Landtagspräsidentin soll die zerstrittene steirische Volkspartei wieder einen. Bis zur nächsten Landtagswahl wird möglicherweise Karlheinz Kornhäusl als Spitzenkandidat aufgebaut. Der 42-jährige bleibt Gesundheitslandesrat und muss jetzt das Leitspital Liezen nicht auf, sondern abbauen. Im ÖVP-Regierungsteam bleiben auch Barbara Eibinger-Miedl und Simone Schmidtbauer. Drexler-Intimus Werner Amon ist nur noch einfacher Landtagsabgeordneter. Heute um 11 Uhr wird der designierte FPÖ-Landeshauptmann Mario Kunasek mit seinem Team und mit der ÖVP-Delegation das Regierungsprogramm präsentieren. Morgen Mittwoch steigt schon die konstituierende Landtagssitzung.

SPÖ kritisiert Zerfall der FPÖ-ÖVP-Koalition vor Angelobung

Die SPÖ Steiermark wirft FPÖ und ÖVP vor, Machtspiele über die Bedürfnisse der Bevölkerung zu stellen. Parteichef Max Lercher und Klubobmann Hannes Schwarz kritisieren die internen Konflikte und Postenstreitigkeiten der ÖVP, während dringende Probleme wie das Gesundheitswesen, fehlende Kindergartenplätze und wirtschaftliche Herausforderungen ungelöst bleiben. Die SPÖ fordert eine Politik, die den realen Bedürfnissen der Steirerinnen und Steirer gerecht wird.

Auch die Grünen kritisieren die neue Koalition

Die Regierungsbildung in der Steiermark zeigt bereits, was Blau-Schwarz dem Land bringen wird: Machtspielchen, Chaos und eine rückschrittliche Agenda. „Dass FPÖ-geführte Regierungen im Chaos enden, kennen wir. Aber dass sie schon so starten, ist neu – und fatal für die Steiermark“, kritisiert Klubobfrau Sandra Krautwaschl. „Egal, wer von der ÖVP nun den Steigbügelhalter für einen Landeshauptmann Kunasek macht: Die Volkspartei hat viele Wähler:innen enttäuscht, die sie gewählt haben, um genau das zu verhindern.“ Das Ergebnis: eine Koalition, die auf rückschrittliche Verbots- und Symbolpolitik setzt, während zentrale Zukunftsfragen völlig ignoriert werden. „Wir Grünen werden in Opposition für Stabilität und echte Lösungen kämpfen – und eine starke Stimme für all jene sein, die dieses Blau-Schwarze Chaos nicht wollten“, schließt Krautwaschl.